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Honigdachse brauchen kein Impressum

Es gibt kein Impressum auf dieser Seite, weil ich bisher annahm, dass ich das nicht brauche. Aber in vielen Diskussionen war ich alleine mit meiner Einstellung. Eine Diskussion auf Mastodon hat mich zum Nachdenken angeregt und ich stellte mir die Frage, ob ich nicht vielleicht doch ein Impressum brauche. Auf der Suche nach Klarheit habe ich das Internet befragt.

Das Bunderministerium für Justiz und für Verbraucherschutz war so freundlich und hat einen Leitfaden für diese Problematik erstellt. Das Teil heißt übrigens eigentlich Anbieterkennzeichnungspflicht nach dem Telemediengesetz (TMG) und ist nur eine von zwei Möglichkeiten sich eine Abmahnung einzufangen.

Dort heißt es unter anderem:

Nicht jeder Diensteanbieter ist kennzeichnungspflichtig. Die Anbieterkennzeichnungspflicht besteht nur, wenn der Dienstanbieter das Telemedium geschäftsmäßig zur Nutzung bereit hält. „Geschäftsmäßig“ ist ein viel weiterer Begriff als „gewerbsmäßig“. Manche Gerichte vertreten die Ansicht, dass das Angebot schon „geschäftsmäßig“ ist, wenn es aufgrund einer nachhaltigen (das heisst nicht auf einen Einzelfall beschränkten) Tätigkeit erfolgt; eine Gewinnerzielungsabsicht ist danach nicht erforderlich.

Und:

Unerheblich ist, ob der Diensteanbieter die Telemedien gegen Entgelt bereithält. Es genügt, dass solche Inhalte in der Regel gegen Entgelt bereitgehalten werden. Die Kennzeichnungspflichten treffen demnach alle Diensteanbieter, soweit sie Telemedien bereithalten, mit denen auf dem Markt Einkünfte erzielt werden könnten.

Dröseln wir das mal auf: Hier gibt's keine Werbung, keine Kosten, ich nehme keine Spenden ein und gebe keine Produktempfehlungen. Ich verdiene hier kein Geld, weder aktuell noch später indirekt durch Empfehlungen. Der Passus „gewerbsmäßig“ trifft also auf keinen Fall zu.

In der Regel sind Dienste wie XMPP und searx ebenfalls kostenlos. Damit der XMPP-Server Auswirkungen auf den Markt der Messenger hätte, müsste er auch schon ein paar Millionen Benutzer (im Vergleich zu WhatsApp zum Beispiel) haben. Das gleiche gilt für die searx-Instanz. Spätestens bei ein paar hundert gleichzeitigen Benutzern ist auf diesem Server eh Schluss. Der Markt kann aufatmen!

Oben ist aber nicht „gewerbsmäßig“, sondern „geschäftsmäßig“, als Kriterium angegeben. Was soll das bedeuten? Sucht man nach einer Definition des Begriffs, stößt man schnell auf den Themenkomplex der sogenannten Sterbehilfevereine. In § 217 des Strafgesetzbuchs (StGB) ist von der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung die Rede. Diese Sterbehilfevereine sollen durch den Gesetzgeber verboten werden und in diesen Fällen wird geschäftsmäßig unter anderem als wiederkehrender oder zentraler Bestandteil einer Tätigkeit definiert. Es ist egal, ob man Geld einnimmt oder auch nur ehrenamtlich Personen zum Thema Suizid berät, das soll einfach niemand tun. Es sei denn, man ist ein Angehöriger. Aber wann nun was geschäftsmäßig ist, habe ich immer noch nicht verstanden. Ich denke, das trifft alles auf diese Seite nicht zu. Aber ich bin auch kein Anwalt und stelle schon gar nicht qualitativ hochwertige journalistisch-redaktionelle Inhalte zur Verfügung!

So nennt sich nämlich die nächste Möglichkeit zur Erlangung einer Abmahnung. In § 55 des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) steht folgendes:

Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen insbesondere vollständig oder teilweise Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild wiedergegeben werden, haben zusätzlich zu den Angaben nach den §§ 5 und 6 des Telemediengesetzes einen Verantwortlichen mit Angabe des Namens und der Anschrift zu benennen. Werden mehrere Verantwortliche benannt, so ist kenntlich zu machen, für welchen Teil des Dienstes der jeweils Benannte verantwortlich ist.

Auch hier ergibt sich jede Menge Spielraum zur Auslegung. Wenn man sucht, findet man, dass vermutlich die Auswirkung des Angebots auf die öffentliche Meinungsbildung ausschlaggebend ist. Und darüber hinaus, ob das Angebot gut recherchiert und mit Quellen versehen ist, so dass der Leser sich daraufhin ein Urteil bilden kann. Also ein gut recherchierter Artikel, wie man ihn von einem guten Journalisten erwarten würde. An dieser Stelle denke ich, dass diverse Onlineportale und digitale Ableger von Printmedien von dieser Art Impressumspflicht nicht betroffen sind. Und ich? Zuerst mein Appell an euch: Bitte schaltet euer Gehirn aus, wenn ihr hier was lest. Das erspart allen viel Ärger. Darüber hinaus werde ich mich bemühen meine Beiträge, wenn überhaupt, nur äußerst schlampig zu recherchieren, so dass ihr euch selber eine Meinung bilden müsst. Bild dir deine Meinung aber bitte nicht hier!

In eigentlich allen Quellen findet sich die Empfehlung, dass man ein Impressum vorhalten solle. Nur so, für den Fall der Fälle. Die Begründung lautet, dass das eigene Angebot höchstwahrscheinlich sowieso unter die entsprechenden Gesetze fällt. Da die Gesetze jedoch nicht generell für alle Angebote eine Impressumspflicht vorsehen, so denke ich, dass honigdachse.de eben die Ausnahme bildet. Um die Regel zu bestätigen!

Diskussion

prx, 2019-07-05 15:41

Hey,

ich habe gerade so ganz ohne nachzudenken was bei dir über das Impressum gelesen. Das hast du schön zusammengefasst. Interessant, wie schwammig doch alles definiert ist. Ein Schelm, wer boeses denkt (ich denke nicht, mach' ich spaeter woanders mal, am besten vor einem Impressum).

Vielen Dank auch fuer die Idee mit dem LADSPA Plugin. Ich suche dennoch weiter, um meine CA0110 mit DSP vielleicht noch irgendwie nutzen zu koennen.

Beste, hirnlose Gruesse, Sascha

P.S.: Ich mag Dachse.

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blog/honigdachse_brauchen_kein_impressum.txt · Zuletzt geändert: 2018-11-14 15:37 von Admin